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Sind VPNs legal? Die Rechtslage, einfach erklärt

Martin Gschwentner
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VPNs haben viele Einsatzzwecke: Sie sorgen für Anonymität im Netz, machen öffentliche WLAN-Verbindungen sicherer und helfen Nutzern dabei, Geosperren zu umgehen. Dieser Privacy-Fokus macht VPN-Dienste auch für illegale Unterfangen attraktiv, vom Download urheberrechtlich geschützter Medien bis zur Planung von Ransomware-Angriffen. Sind VPNs trotzdem legal?

Die Antwort? Ja, aber. Grundsätzlich sind VPN-Dienste und ihre Nutzung in den meisten Ländern der Welt legal. Diese Legalität hängt jedoch von zwei Faktoren ab: Dem, was Nutzer mit ihrer VPN-Verbindung anstellen, und den rechtlichen Rahmenbedingungen des Landes, in dem sie sich befinden.

Einsatzzwecke von VPNs

Nutzer verwenden VPNs für verschiedene Zwecke: viele davon sind völlig legal, einige illegal, manche bewegen sich in rechtlichen Grauzonen.

Legale VPN-Aktivitäten

Schutz in öffentlichem WLAN
Im öffentlichen WLAN sind Ihre Daten den Blicken anderer Nutzer ausgeliefert, die sich im selben Netzwerk befinden. Mit einem VPN stärken Sie Ihre Sicherheit in öffentlichen WLAN-Netzen, indem Sie Ihre Verbindung verschlüsseln.

Anonym surfen
Im Heimnetzwerk sind Sie weniger Gefahren ausgesetzt als im öffentlichen WLAN, doch auch hier kann sich die VPN-Nutzung lohnen, um Ihre Anonymität zu wahren. Wenn Sie mit VPN-Verbindung surfen, verhindern Sie beispielsweise, dass Ihr Internetdienstleister oder Werbetreibende mit Ihren Daten Geld machen.

Standort wechseln
Wenn Sie in einem anderen Land unterwegs sind, kann es sein, dass Sie auf manche Dienste – Ihr Uni- oder Arbeits-Netzwerk beispielsweise – nicht zugreifen können, oder dass Sie unweigerlich auf lokalen Versionen Ihrer Standard-Websites landen. Mit einem VPN können Sie sich einfach mit einem Server in Ihrem Heimatland verbinden und diese Sperren umgehen.

Journalistische Recherchen
Journalisten müssen sich oft mit Themen auseinandersetzen, die Fingerspitzengefühl erfordern, oder mit Menschen kommunizieren, die anonym bleiben möchten. Deshalb nutzen sie oft VPN-Dienste, um sicher zu kommunizieren und ihre eigene Identität oder die ihrer Quellen zu verschleiern, oder auf bestimmte Inhalte zuzugreifen. In Ländern mit restriktiven Gesetzen können diese Recherchen natürlich auch illegal sein.

Zugriff aufs Unternehmensnetzwerk
Unternehmen nutzen VPN-Dienste schon lange, um Mitarbeitenden auch von zu Hause aus Zugriff aufs Unternehmensnetzwerk zu geben. Im Zeitalter von Remote Work sind VPN-Dienste somit noch wichtiger geworden.

Grauzonen der VPN-Nutzung

Zugriff auf ausländischen Streaming-Content
Streaming-Dienste wie Netflix, Amazon Prime Video oder Disney+ haben in jeder Region abweichende Content-Bibliotheken, weil sie die Rechte für Filme und TV-Serien jeweils für bestimmte Länder erwerben. Mit VPN-Diensten kann man auf Inhalte zugreifen, die eigentlich für andere Länder vorgesehen sind. Damit verstößt man zwar nicht gegen das Gesetz, oft aber gegen die Nutzungsbedingungen der Anbieter. Richtige Konsequenzen hat man bisher bei keinem Streaming-Dienst zu befürchten, doch es könnte sein, dass die Anbieter eines Tages mit Account-Schließungen und Sperrungen gegen diesen Missbrauch vorgehen werden.

Illegale VPN-Aktivitäten

Illegale Downloads
Mit VPNs können Nutzer ihre Identität beim illegalen Download urheberrechtlich geschützter Medien verschleiern. Solange die VPN-Dienste ihre „No Logging“-Versprechen halten und keine personenbezogenen Daten speichern, haben VPN-Nutzer in der Regel keine Konsequenzen zu befürchten – illegal sind diese Downloads dennoch.

Kauf und Verkauf illegaler Produkte im Darknet
Im Darknet gibt es allerlei illegale Kauf- und Verkaufsaktivitäten, von Drogen bis zu Waffen. Illegale Aktivitäten, die sich dort abspielen, bleiben natürlich auch mit VPNs illegal.

Stalking, Cybermobbing oder Hacking
Manche Internetkriminellen nutzen VPNs, um ihre Identität zu verschleiern, wenn sie ihre Opfer stalken oder mobben und andere Straftaten begehen.

VPNs sind also grundsätzlich legal, vorausgesetzt Sie stellen keine illegalen Dinge damit an, die auch ohne VPN offensichtlich nicht mit dem Gesetz vereinbar sind.

Neben der Art der Nutzung bestimmen aber auch die lokalen Gesetze, ob und welche VPN-Nutzung erlaubt ist.

VPN-Rechtslage nach Region

Grundsätzlich gilt: In den meisten Ländern dieser Welt ist die Verwendung von VPN-Diensten zulässig, wobei die oben erwähnten Unterscheidungen zwischen legalen und illegalen Aktivitäten greifen.

Es gibt aber auch von Region zu Region Unterschiede.

Rechtslage in Deutschland, Österreich und Schweiz

Im gesamten DACH-Raum, der Deutschland, Österreich und die Schweiz umfasst, ist die VPN-Nutzung grundsätzlich legal. Lediglich der Missbrauch von VPN-Software für illegale Aktivitäten ist strafbar. Wer nichts Illegales mit VPN-Diensten anstellt, muss keine rechtlichen Konsequenzen befürchten.

Rechtslage in den USA

In den USA gilt ein ähnlicher rechtlicher Rahmen wie im DACH-Raum: Auch hier ist die VPN-Nutzung grundsätzlich zulässig, doch illegale Aktivitäten, die damit angestellt werden, sind es nicht.

Rechtslage in China

In China wird es komplizierter: Die VPN-Technologie selbst ist in der Regel nicht illegal und wird von vielen Unternehmen, Privatpersonen und sogar der Regierung genutzt. Die meisten VPN-Dienste haben in China auch gar keine Niederlassungen, sondern liegen anderen Rechtsräumen.

Dennoch versucht die chinesische Regierung, VPN-Nutzung zu unterbinden, wenn sie die Überquerung der sogenannten „Great Firewall of China“ – so heißen Chinas Internetzensurmaßnahmen – ermöglichen.

Gelegentlich gibt es Berichte, die ein strikteres Vorgehen gegen VPN-Dienste in Aussicht stellen. 2017 berichtete Bloomberg beispielsweise von einer geplanten Sperre persönlicher VPN-Dienste, was das chinesische Ministerium für Industrie und Informationstechnologie jedoch bald darauf verneinte.

Auch wenn die Rechtslage etwas unklar ist und China die VPN-Nutzung in mancher Hinsicht nicht gerne sieht, sind wenig Fälle bekannt, in denen die Regierung konkret gegen Individuen aufgrund ihrer VPN-Nutzung vorgegangen ist. 2019 wurde ein Mann aus der Guangdong-Provinz zu 1.000 Yuan verdonnert, weil er mit einem VPN ausländische Websites besuchte.

Fälle von Touristen, die wegen ihrer VPN-Nutzung bestraft wurden, sind uns nicht bekannt. Weil jedoch vieles aus dem autoritären Staat nicht nach außen dringt, ist möglich, dass die VPN-Nutzung für Regimekritiker oder Menschen in Gebieten wie Xinjiang oder Tibet ein größeres Risiko darstellt.

In welchen Ländern sind VPN-Dienste illegal/ beschränkt?

China ist nicht das einzige Land, das die Nutzung von VPN-Diensten nicht gerne sieht. Es gibt weitere autoritäre Staaten, wo die VPN-Nutzung stark eingeschränkt oder sogar ganz verboten ist:

  • Russland: VPN-Dienste sind nicht per se illegal in Russland, noch ihre Nutzung ist stärker eingeschränkt als in anderen Ländern. Die russische Regierung verabschiedete 2017 ein Gesetz, das den Zugriff auf bestimmte, verbotene Websites per VPN-Verbindung untersagt.
  • Iran: Im Iran werden „illegale“ VPN-Dienste seit 2013 blockiert. Es gibt von der Regierung genehmigte Dienste, welche jedoch die Anonymität von Nutzern, besonders von Regimekritikern oder Journalisten, kaum als Priorität ansehen dürften.
  • Türkei: In der Türkei, wo Journalisten und sogar Privatpersonen aufgrund ihrer Meinungsäußerungen immer wieder ins Visier der Behörden geraten, ist der Zugang zu VPN-Diensten grundsätzlich legal, doch die türkische Regierung hat bereits einige VPN-Dienste gesperrt. 2019 warnte die deutsche Regierung Türkei-Reisende, dass die VPN-Nutzung in der Türkei rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen könnte. Konkrete Fälle sind uns aber nicht bekannt.
  • Irak, Turkmenistan, Nordkorea, Belarus: In diesen Ländern ist die Nutzung eines VPN-Netzwerkes laut Auswärtigem Amt verboten.
  • Vereinigte Arabische Emirate: Hier steht die Nutzung von VPN-Diensten laut Auswärtigem Amt unter Strafe, wenn damit Rechtsverstöße begangen werden.
  • Oman: Hier schreibt das Auswärtige Amt: „Die Nutzung von VPN-Netzwerken wird kontrolliert und kann zur Strafverfolgung führen.“

Fazit

Grundsätzlich gilt zur Rechtslage von VPN-Diensten: Sie sind legal, wenn man Legales damit anstellt. Wer anonymer surfen oder mehr Sicherheit möchte, hat in den meisten Ländern dieser Welt nichts zu befürchten. Selbst in Grauzonen, wie bei der Nutzung von VPN-Diensten zur Umgehung von Geoblocking bei Streaming-Diensten wie Netflix, verstoßen Sie höchstens gegen Nutzungsbedingungen, nicht aber das Gesetz.

In Ländern mit restriktiven Internetgesetzen wie China, Russland oder der Türkei gehen Regierungen gezielter gegen VPN-Dienste vor. Aber auch hier haben Privatnutzer in der Regel wenig zu befürchten – zumindest, was die VPN-Nutzung selbst angeht. Fälle, in denen der VPN-Zugriff an sich rechtliche Konsequenzen nach sich gezogen haben, sind selten. Vielmehr ist es die freie Meinungsäußerung selbst, die unter Gefahr steht.

Und überall sonst sollten Sie VPN-Dienste natürlich nicht für illegale Machenschaften wie illegale Downloads oder Ver- und Einkäufe missbrauchen, denn die macht auch der VPN-Tunnel nicht legal.

Häufige Fragen & Antworten

Sind VPNs legal?
In den meisten Ländern ist die Nutzung von VPN-Diensten legal, solange man die Dienste nicht für illegale Taten missbraucht. In manchen Ländern mit restriktiven Internetgesetzen kann die VPN-Nutzung stark eingeschränkt (China, Russland) oder sogar illegal (Nordkorea, Irak) sein.

Sind VPNs in Deutschland legal?
Ja, in Deutschland ist die VPN-Nutzung grundsätzlich legal. Nur der Missbrauch von VPN-Software für illegale Aktivitäten ist strafbar. Wer nichts Illegales mit VPN-Diensten tut, muss keine rechtlichen Konsequenzen fürchten.

Sind VPNs in China legal?
VPN-Technologie selbst ist nicht grundsätzlich illegal und wird von vielen Unternehmen, Privatpersonen und sogar der Regierung genutzt. Allerdings geht China stärker als andere Nationen gegen VPN-Nutzung vor, mit der Nutzer die „Great Firewall“ überqueren können. Rechtliche Konsequenzen aufgrund von VPN-Nutzung für Privatnutzer und besonders für Touristen sind jedoch unwahrscheinlich.

Autor: Martin Gschwentner
Martin Gschwentner hat Amerikanistik und Medienwissenschaft in Deutschland, den USA und Frankreich studiert und arbeitet als freier Redakteur in Paris. Er forscht als Doktorand am Institut für England- und Amerikastudien der Universität Paris Diderot zum Einfluss des Geldes auf die US-Politik. Auf EXPERTE.de schreibt er über IT-Sicherheit, Datenschutz und Software für Selbständige und Kleinunternehmen.
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